(Inter)Nationale Gefahr
Terroristen vernetzen sich. Denken global. Teilen Ideen grenzüberschreitend. So auch Abadi*. Das kann gefährlich werden. fedpols Antwort darauf: intensiver Informationsaustausch und Zusammenarbeit – national und international.
Sommer 2019. Der Informationsaustausch mit ausländischen Sicherheitsbehörden zeigt: Der Islamische Staat (IS) rekrutiert in der Schweiz junge Männer. Die Köpfe hinter der Rekrutierung sind digital unterwegs. Sie befinden sich in der Nähe der Schweiz – aber nicht zu nah. In Kosovo. Ihr Ziel: Aufbau von IS-Zellen im deutschsprachigen Raum.
Einer beisst an: Abadi*. Er reist in den Kosovo. Dort trifft er sich mit den Rekrutierern. Zurück in der Schweiz, schmiedet er erste Pläne.
Deutschland, 11. September 2001. Die Anschläge in New York erschüttern die Welt. Gleichzeitig gerät in Deutschland Yasin* in den Fokus der Polizeibehörden: Er verteidigt die Anschläge an seinem Arbeitsplatz lautstark. Sieben Jahre nach dem Attentat wird er verurteilt. Zu acht Jahren Haft. Der Grund: Rekrutierung von Al-Qaida-Kämpfern in Deutschland, Pakistan und Afghanistan.
Frühling 2021. Abadi denkt seit seiner Kosovoreise darüber nach, in der Schweiz einen Anschlag auszuüben. Er braucht Rat. Am besten von jemandem mit Erfahrung. Er trifft sich mit Yasin. Kein harmloses Treffen. Das Thema: Vorbereitungen, Anschläge, Explosionen.
fedpol hat Kenntnis von diesem Treffen. Alarmiert sofort die zuständige Kantonspolizei und das Bundeskriminalamt in Deutschland. Der Informationsaustausch mit den deutschen Behörden zeigt: Yasin ist brandgefährlich. Abadi mit ihm an seiner Seite, noch gefährlicher. Mit den deutschen Behörden wird bei Yasin in Deutschland eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Zeitgleich wird ein Einreiseverbot in die Schweiz verfügt. Damit Yasin nie mehr in die Schweiz einreisen kann.
Stopp der Gefahr
fedpol kann zur Wahrung der inneren oder äusseren Sicherheit Einreiseverbote gegenüber Drittstaatsangehörigen für den gesamten Schengen-Raum verfügen. Sobald ein Einreiseverbot rechtkräftig ist, wird es im Schengener Informationssystem (SIS) und im Polizeifahndungssystem der Schweiz (RIPOL) ausgeschrieben. Personen wie Yasin, die mit Einreiseverboten belegt sind, werden bereits an der Schengen-Aussengrenze aufgehalten und in ihr Herkunftsland zurückgeschickt. Einreiseverbote sind ein präventiv-polizeiliches Instrument, mit dem die Sicherheit der Schweiz, wie auch die des gesamten Schengen-Raums gestärkt wird. fedpol kann gegen EU/EFTA-Bürger Einreiseverbote für die Schweiz verfügen.
Das Treffen zwischen Abadi und Yasin zeigt: Terrorismus ist grenzenlos. Dschihadisten verknüpfen sich über Landesgrenzen hinweg. Online tauschen sie sich gegenseitig über ihre blutigen Fantasien aus. Sie stellen eine Gefahr für die Sicherheit der Schweiz dar. Deshalb sind bei der Terrorbekämpfung die verstärkte Kooperation und der nationale und internationale Informationsaustausch wichtig. Überlebenswichtig.
Und Abadi? Er wird verhaftet. Nach seiner Freilassung bleibt er weiter im Fokus der Sicherheitsbehörden. In der Ostschweiz hat er neue Gleichgesinnte gefunden. Einer ist fedpol bestens bekannt. Es ist Abdullah oder Isaiah, wie er sich neu nennt.
*Namen geändert.