Drohungen in Endlosschleife

fedpol gewährleistet den Schutz von Magistratspersonen – dazu gehören Mitglieder des Bundesrats, des Parlaments und der Bundesgerichte – sowie von Angestellten der Bundesverwaltung. Hinzu kommen völkerrechtlich geschützte Personen aus dem Ausland und diplomatische Vertretungen in der Schweiz. Die Anzahl Drohungen gegen die Schutzpersonen von fedpol nimmt seit drei Jahren ununterbrochen zu. 2021 wurden fedpol 1215 Drohungen gemeldet. Ein trauriger Anstieg: 2021 verzeichnete fedpol gegenüber dem Vorjahr 330 zusätzliche Meldungen.

Werden die Schutzpersonen von fedpol zu Zielen von Drohungen oder Unmutsbekundungen, so melden sie oder ihre Entourage dies an fedpol. Jede Meldung wird von fedpol eingehend analysiert und beurteilt.

Hinweis zur Statistik: Ist ein und dieselbe Person Verursacher von mehreren Meldungen am gleichen Tag, wird dies in der Statistik als eine Meldung erfasst.

Grenzziehungsbrief oder Gefährderansprache: Damit kann fedpol auf besonders beleidigende oder aggressive Äusserungen von Personen reagieren. Diese Mittel sollen den Personen verdeutlichen, dass sie sich an der Schwelle zur Strafbarkeit bewegen.

Betroffene von Drohungen können einen Strafantrag stellen. Bei sogenannten Offizialdelikten – dazu gehören Nötigung, Aufruf zu Hass oder Aufforderung zu Gewalt – nimmt fedpol von Amtes wegen Ermittlungen auf und zeigt die Fälle bei der Bundesanwaltschaft an.

Im Jahr 2021 hat fedpol in 120 Fällen weitergehende Massnahmen (Gefährderansprachen, Strafanzeigen) ergriffen.